Allgemeine Geschäftsbedingungen der XYRALITY GmbH („AGB“)

§ 1 Geltungsbereich, Wesentliche Merkmale der angebotenen Leistungen

1. Die XYRALITY GmbH (nachfolgend auch XYRALITY genannt) bietet verschiedene Spiele zur Nutzung an, insbesondere Online-Spiele sowie andere Spiele, die auf mobilen Endgeräten gespielt werden können („Spiele“). Die Spiele und deren Inhalte sowie auch die zum Betrieb der Spiele auf dem Endgerät des Nutzers erforderliche Software werden nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert, sondern digital über das Internet zur Verfügung gestellt. Das gilt auch dann, wenn in den Spielen virtuelle Gegenstände angeboten, erworben und geliefert werden. Die XYRALITY GmbH erbringt diese Leistungen gegenüber den Nutzern der Spiele („Nutzer“) ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB.

2. Die Nutzung kann durch Computer oder Smartphones („Endgeräte”) erreicht werden, die mit dem Internet verbunden sind. Für die Gewährleistung der Internetverbindung und für die Funktionsfähigkeit und Kompatibilität der Endgeräte und deren Software (Browser, Zugangssoftware) mit den Spielen ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich.

§ 2 Verbraucher

1. Die XYRALITY GmbH bietet ihre Spiele und andere Services ausschließlich Verbrauchern an, also nur natürlichen Personen, die privat und nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Die Nutzung der Spiele und Services der XYRALITY zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken ist daher ausgeschlossen.

2. Nutzungsberechtigt sind Personen, die entweder zum Zeitpunkt der Nutzungsanmeldung das 18. Lebensjahr vollendet haben oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben.

§ 3 Vertragsgegenstand, Nutzung und Änderung der Spiele und Services

1. Die Teilnahme an den Spielen dient allein der Unterhaltung.

2. In den Spielen und Services hält XYRALITY bestimmte Informationen zur Verfügung und ermöglicht den Nutzern, Informationen und persönliche Profile zu hinterlegen, die von anderen Spielenutzern, Servicenutzern oder Dritten eingesehen werden können. Ferner kann der Nutzer der Spiele und Services mit Dritten Informationen austauschen und kommunizieren. Die Einzelheiten sind in den Datenschutzhinweisen beschrieben.

3. Die Nutzung wird ermöglicht, indem XYRALITY die Spiele auf den jeweiligen URLs zugänglich macht oder aber Spiele als Software zum Download für verschiedene Endgeräte in verschiedenen Portalen („App Stores“) entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung stellt. Die Spiele sowie virtuelle Gegenstände werden durch die Betreiber der App Stores („Drittanbieter“) bereitgehalten bzw. zum entgeltlichen oder unentgeltlichen Erwerb angeboten. Es gelten insoweit die Nutzungsbedingungen der Drittanbieter.

4. Die Nutzung der Spiele und Services steht nur Personen offen, die zuvor über den Weg einer Registrierung ein Kundenkonto erstellt haben. Es ist jedoch auch eine Nutzung ohne Registrierung möglich. Der Zugang des Spielers zum Spiel ist der „Account“.

5. Die Spiele der XYRALITY beinhalten Elemente der Interaktion von Spielern untereinander. Um unter den Spielern einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen, sind folgende Aktivitäten nicht erlaubt:

• Nutzung von Multi-Accounts:

Ein Spiel kann mehrere voneinander getrennte Spielwelten beinhalten. Den Nutzern ist es untersagt, mehrere Accounts in der gleichen Spielwelt anzulegen.

• Nutzung von Tools, Skripten, Bots oder anderen Computerprogrammen:

Den Nutzern ist es untersagt, Tools, Skripte, Bots oder andere Computerprogramme zu nutzen, die dazu geeignet sind, Aktivitäten in einem Spiel automatisiert auszuführen.

Die Nutzung der Spiele von XYRALITY muss durch den Spieler persönlich erfolgen.

• Nutzung von Fehlern für eigene Vorteile:

Es ist verboten, Bugs und/oder Fehler in der Programmierung für eigene Zwecke auszunutzen.

6. XYRALITY aktualisiert und adaptiert die Online-Spiele und Dienstleistungsangebote laufend. Der Nutzer hat ausschließlich die Möglichkeit, das jeweilige Spiel oder sonstige Dienstleistungsangebot in der aktuellen Fassung zu nutzen.

7. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung seines Profils oder Mitteilungen in Foren, Chats oder den Spielen der XYRALITY.

8. Ein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung der Spiele und/oder Services in der bei Vertragsschluss bestehenden Version besteht nicht. XYRALITY ist berechtigt, über die Erhaltung der Vertragsmäßigkeit hinausgehende Änderungen vorzunehmen, wenn ein triftiger Grund besteht und die Änderung nicht mit zusätzlichen Kosten verbunden ist. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn XYRALITY Spiele ändert, um ein verbessertes Spielerlebnis für mindestens einen Teil der Spieler zu schaffen. Falls durch die Änderung der Zugang oder die Nutzung der Spiele nicht nur geringfügig beeinträchtigt wird, ist der Nutzer berechtigt, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Information über die Änderung kostenfrei zu beenden.

9. Sofern XYRALITY eine Aktualisierung zur Verfügung stellt, der Nutzer diese aber nicht installiert, haftet XYRALITY nicht für einen Produktmangel, der auf das Fehlen der Aktualisierung zurückzuführen ist.

§ 4 Spiele- und Servicenutzungsvertrag – Vertragsangebot und Vertragsabschluss

Die Registrierung für einen Account erfolgt durch Eingabe verschiedener Informationen. Alternativ kann der Nutzer auch anonym um Zugang zum Spiel bitten. Durch Registrierung oder durch Anfrage auf Zugang zu dem Spiel gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Spiele- und Servicenutzungsvertrages ab. Die Annahme durch XYRALITY erfolgt bei Freischaltung des Nutzers oder durch die erste Erfüllungshandlung der XYRALITY. Die Nutzung der Spiele wird ab dem Zeitpunkt ermöglicht, zu dem XYRALITY für den Nutzer einen Account angelegt hat. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Eröffnung eines Accounts. Der Spielenutzungsvertrag ist nicht mit Kosten verbunden. Kostenpflichtig ist der Erwerb von Premium Features.

§ 5 Premium Features – Vertragsangebot und Vertragsabschluss

1. Der Nutzer hat die Möglichkeit, gegen Zahlung eines Entgelts Premium Items oder Funktionen („Premium Features“) zu erwerben. Es handelt sich auch bei diesen Premium Features ausschließlich um nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Produkte. Bei den einzelnen Spielen können unterschiedliche Premium Features angeboten werden. Welche Premium Features zu welchem Preis angeboten werden, welche Funktionen diese haben und welche Voraussetzungen sie erfordern, ist dem jeweiligen Spiel zu entnehmen. Bei dem zu leistenden Entgelt kann es sich je nach dem konkreten Premium Feature um Einmalzahlungen, um die Aufladung eines in dem jeweiligen Spiel gemäß dessen Regeln für bestimmte Funktionen nutzbaren Guthabens oder um Zahlungen, die für einen bestimmten Zeitabschnitt (zum Beispiel Tag, Woche, Monat, Vierteljahr, Halbjahr, Jahr) zu leisten sind, handeln. Zur Durchführung des Bezahlvorganges kann XYRALITY sich der Dienste Dritter bedienen.

2. Es wird hiermit nochmals klargestellt, dass es sich bei diesen Premium Features nicht um lieferbare oder gelieferte physische Gegenstände, sondern um digitale Produkte handelt, welche es dem Nutzer erlauben, das jeweilige Spiel auf eine von ihm bestimmte Weise modifiziert fortzusetzen.

3. Über jeden Erwerb von Premium Features werden jeweils gesonderte Verträge zwischen XYRALITY und dem Nutzer oder zwischen Dritten (z.B. App Store) und dem Nutzer abgeschlossen. Soweit der Nutzer über den Erwerb von Premium Features Verträge mit Dritten abschließt, garantiert XYRALITY die für das jeweilige Premium Features in den Spielregeln des jeweiligen Spiels definierten Funktionalitäten nur dann, wenn der Erwerb dieser Premium Features über den jeweiligen Dritten im jeweiligen Spiel von XYRALITY angeboten wird.

4. Der Vertrag über den Erwerb eines Premium Features in Form eines digitalen Inhalts ist seitens XYRALITY bzw. seitens des Dritten gegenüber dem Nutzer in dem Moment erfüllt, in dem über den digitalen Inhalt in der im jeweiligen Spiel vorgesehenen Weise verfügt werden kann.

5. Die Spiele werden ständig weiterentwickelt. Die XYRALITY behält sich daher vor, jederzeit neue Premium Features anzubieten. Im Zuge der Anpassung und Weiterentwicklung der Spiele behält sich die XYRALITY ebenfalls vor, einzelne Premium Features nicht mehr anzubieten und/oder auch in der kostenlosen Version anzubieten. Sofern der Nutzer bereits für einen in der Zukunft liegenden Zeitraum Zahlungen für Premium Features in Form digitaler Dienstleistungen geleistet hat und diese nicht nutzen kann, weil diese nicht mehr angeboten werden und/oder auch in der kostenlosen Version zur Verfügung stehen, wird die XYRALITY stattdessen nach Wahl des Nutzers den entrichteten Betrag an den Nutzer zeitanteilig zurückerstatten oder für diesen Betrag ersatzweise andere Premium Features anbieten.

6. Sofern Zahlungen für bestimmte Premium Features für einen bestimmten Zeitabschnitt zu leisten sind, schließt der Nutzer ein Vertrag über digitale Dienstleistungen. Das Abonnement verlängert sich auf unbestimmte Zeit, sofern der Nutzer nicht fristgerecht kündigt; die neue Kündigungsfrist beträgt dann einen Monat.

7. Die XYRALITY GmbH ist berechtigt, für die Nutzung der Premium Features Leistungsentgelte im Voraus zu verlangen.

8. Im Verzugsfall ist die XYRALITY GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die XYRALITY GmbH ist im Verzugsfall berechtigt, die Leistungen einzustellen sowie die Accounts der Nutzer sofort zu sperren.

9. Für den Fall, dass der XYRALITY GmbH durch ein Verschulden des Nutzers oder durch vom Nutzer zu vertretende mangelnde Konto- oder Kreditkartendeckung Stornogebühren entstehen, trägt der Nutzer die dadurch entstandenen Kosten.

10. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen die XYRALITY GmbH an Dritte ist ausgeschlossen.

§ 6 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

XYRALITY GmbH

Max-Brauer-Allee 44,

22765 Hamburg,

Phone: +49 (0) 40 75 66 64 88,

E-Mail: widerruf@xyrality.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die von Ihnen bestellten Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besonderer Hinweis auf das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts:

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Ende der Widerrufsbelehrung 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

XYRALITY GmbH

Max-Brauer-Allee 44,

22765 Hamburg,

Phone: +49 (0) 40 75 66 64 88,

E-Mail: widerruf@xyrality.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die

Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 7 Laufzeit, Auflösende Bedingung, Kündigung

1. Die Spiele- und Servicenutzungsverträge werden zwischen dem Nutzer und XYRALITY auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern in dem konkreten Angebot nichts anderes bestimmt ist. Sofern betreffs eines konkreten Angebots keine Befristung vereinbart wurde, steht beiden Parteien jederzeit ein ordentliches Kündigungsrecht von einem Monat zu. Dies gilt zugunsten von XYRALITY insbesondere auch für den Fall, dass der Betrieb eines Spiels eingestellt wird.

2. In dem Fall, dass der Nutzer während eines zusammenhängenden Zeitraums von 48 Monaten sein für ein von XYRALITY angebotenes Spiel eingerichtetes Konto nicht zur Teilnahme an dem Spiel nutzt, endet der Servicenutzungsvertrag mit Ablauf des letzten Tages des 48sten Monats, ohne dass es dazu einer Kündigung bedarf.  Im Falle von Abonnements über Premium Features verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch nach Ablauf der Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Laufzeit kündigt. Nach einer Verlängerung beträgt die Kündigungsfrist einen Monat.

3. Für die ordentliche Kündigung bedarf es keiner Angabe von Gründen.

4. Das Recht der Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung bleibt unberührt.

Die XYRALITY GmbH ist insbesondere, aber nicht ausschließlich, zur Kündigung aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung berechtigt:

a)    bei der Nutzung von Multi-Accounts in einer Spielwelt (siehe § 3.5);

b)    bei der Nutzung automatisierter Tools und Skripte (siehe § 3.5);

c)    bei der Ausnutzung von Fehlern für eigene Vorteile (siehe § 3.5);

d)    wenn Falschangaben bei der Anmeldung oder Zahlvorgängen gemacht wurden;

e)      wenn der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte in Verzug geraten ist und trotz zweimaliger Mahnung nicht zahlt;

f)     wenn der Nutzer schuldhaft gegen Gesetze, die Spielregeln und/oder Nutzungsregeln für die Spiele oder Services verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt; bei schwerwiegenden Verstößen ist eine Abmahnung entbehrlich, wenn der XYRALITY GmbH ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist;

g)    wenn der Nutzer gegen Strafgesetze verstößt;

h)    wenn der Nutzer das Spiel oder die Services zu Erwerbszwecken nutzt;i)     wenn der Nutzer den Account eines anderen Spielers gegen dessen Willen nutzt.

5. Kündigungen sind in Textform möglich (z.B. E-Mail).

§ 8 Besondere Bedingungen für die Nutzung der Kommunikationsmöglichkeiten (insbesondere Diskussionsforen, Chat, Kommentarfunktionen) auf den XYRALITY-Internetseiten und innerhalb der von XYRALITY angebotenen Spiele

1. XYRALITY kann dem Nutzer verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten (insbesondere Diskussionsforen, Chats, Blogs, Gästebücher, Kommentarfunktionen und dergleichen) für eigene Inhalte und Beiträge auf den XYRALITY-Internetseiten bereitstellen, die der Nutzer im Rahmen der tatsächlichen Verfügbarkeit nutzen darf. XYRALITY stellt insoweit allein die technischen Möglichkeiten zum Informationsaustausch zur Verfügung. Ein Anspruch auf die Bereitstellung solcher Kommunikationsmöglichkeiten besteht jedoch nicht.

2. Der Nutzer übernimmt für die von ihm eingebrachten Inhalte und Beiträge die alleinige Verantwortung und verpflichtet sich, XYRALITY von Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen. XYRALITY macht sich die von Nutzern eingestellten Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Der Nutzer räumt XYRALITY jedoch das dauerhafte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der von ihm eingestellten Inhalte und Beiträge ein. XYRALITY weist darauf hin, dass XYRALITY keine aktive Überwachung der eingestellten Inhalte durchführt. Jedoch finden stichprobenartige Prüfungen statt. Darüber hinaus hat jeder Nutzer die Möglichkeit, vermutete rechtswidrige Inhalte an XYRALITY zu melden. XYRALITY wird sodann schnellstmöglich reagieren und gemeldete Inhalte soweit notwendig editieren oder löschen.

3. Dem Nutzer ist es untersagt, auf den XYRALITY-Internetseiten und insbesondere im Rahmen der hierauf bereit gehaltenen Kommunikationsmöglichkeiten, Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die

a) gegen geltendes Recht verstoßen, ordnungs- oder sittenwidrig sind;

b) Marken, Patente, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder andere Rechte Dritter verletzen;

c) obszönen, rassistischen, Gewalt verherrlichenden, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefährdenden oder beeinträchtigenden Charakter haben;

d) beleidigenden, belästigenden oder verleumderischen Charakter haben;

e) Kettenbriefe oder Schneeballsysteme enthalten;

f) fälschlicherweise den Eindruck hervorrufen, von XYRALITY bereitgestellt oder unterstützt zu werden;

g) personenbezogene Daten von Dritten ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Gegenstand haben;

h) kommerziellen, insbesondere werbenden Charakter haben.

4. Die Nennung von Internetseiten, Firmen oder Produktnamen ist nur zulässig, soweit dies nicht vorrangig zum Zwecke der Werbung geschieht.

5. Alle Nutzer der auf den XYRALITY-Internetseiten und in den Spielen bereit gestellten Kommunikationsmöglichkeiten sind verpflichtet, eine akzeptable Wortwahl zu treffen. Schmähkritik oder Angriffe auf Personen in herabsetzender Weise sind zu unterlassen.

6. Unbeschadet der sonstigen Rechte nach diesen Nutzungsbedingungen hat XYRALITY das Recht, Inhalte und Beiträge, die diese Regeln verletzen, zu ändern sowie ganz oder teilweise zu löschen. XYRALITY hat darüber hinaus das Recht, Nutzer, die gegen diese Regeln verstoßen, ganz oder vorübergehend von der weiteren Nutzung der Online-Spiele, XYRALITY-Internetseiten und sonstigen Dienstleistungsangeboten und Services auszuschließen.

§ 9 Folgen einer Pflichtverletzung

1. XYRALITY haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Nutzer zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.

2. Unbeschadet aller sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte kann XYRALITY nach eigenem Ermessen folgende Maßnahmen ergreifen, wenn ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen oder die jeweils anwendbaren ergänzenden Bedingungen und Spielregeln schuldhaft verstößt:

a) Ändern oder Löschen von Inhalten;

b) Verwarnung eines Nutzers;

c) Veröffentlichung des Fehlverhaltens im betroffenen Online-Spiel unter Nennung des Nutzernamens;

d) Vorübergehende oder dauerhafte Sperrung eines Nutzers für einzelne oder alle Online-Spiele und Inhalte der XYRALITY-Internetseiten;

e) Ausschluss eines Nutzers;

f) Ausspruch eines vorübergehenden oder dauerhaften virtuellen Hausverbots in den Fällen eines Verstoßes gegen oder

g) fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages.

3. Wurde ein Nutzer gesperrt oder ausgeschlossen, darf er sich ohne vorherige Einwilligung von XYRALITY nicht erneut anmelden. Ein Anspruch auf Aufhebung einer Sperre, eines Ausschlusses, eines virtuellen Hausverbotes oder einer sonstigen Maßnahme besteht nicht.

§ 10 Haftungsbeschränkung

1. Der Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Der Nutzer verpflichtet sich, XYRALITY alle Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung der sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen. Der Nutzer stellt XYRALITY von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber XYRALITY geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von XYRALITY einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist.

2. Die Haftung von XYRALITY, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen:

3. Soweit XYRALITY die jeweilige haftungsauslösende Leistung entgeltfrei erbringt, haftet XYRALITY nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

4. Bei entgeltlichen Leistungen haftet XYRALITY für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Fall von Personenschäden uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten,. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen XYRALITY bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. “Vertragswesentliche Pflichten” im vorbezeichneten Sinne sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf.

5. Für von XYRALITY nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt XYRALITY keine Haftung.

6. Für den Verlust von Daten haftet XYRALITY nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch XYRALITY, im Falle von Arglist, und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall entgegenstehender zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 11 Datenschutz

1. Personenbezogene Daten des Nutzers werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern dies datenschutzrechtlich erlaubt ist.

2. Näheres bestimmt sich nach den XYRALITY Datenschutzhinweisen.

§ 12 Apple App Store Zusatzregelung für Software und Daten, welche über den App Store von Apple Inc. bezogen werden

Die nachfolgenden Bedingungen und Regelungen dieses § 12 gelten zusätzlich zu den weiteren Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Einzelfall ggf. bestehenden Lizenz- und Garantiebedingungen sowie der Datenschutzhinweise der XYRALITY speziell bezüglich Software sowie für Daten, welche dem Nutzer über den App Store von Apple Inc. bzw. ein anderes zum Apple- Konzern gehörendes Unternehmen (nachfolgend: “Apple”) zur Verfügung gestellt werden.

1. Mit der wirksamen Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der XYRALITY in den Spiele- und Servicenutzungsvertrag erkennt der Nutzer an, dass Apple im vorstehend bezeichneten Fall als dritte Partei an der entsprechenden Vereinbarung (betreffs des Erwerbs von Software und Daten von Apple) beteiligt ist und daher auch berechtigt ist, die in diesem Absatz getroffenen Vereinbarungen im eigenen Namen gegenüber dem Nutzer geltend zu machen.

2. Die Lizenz zur Nutzung der von Apple erworbenen Software bzw. Daten ist nicht übertragbar und erlaubt die Verwendung dieser Software bzw. Daten nur auf einem iOS – Produkt (z.B. iPhone, iPod Touch oder iPad), welches sich im Besitz oder unter der Kontrolle des Nutzers befindet. Die Lizenz zur Nutzung der von Apple erworbenen Software bzw. Daten erlaubt dem Nutzer die Verwendung dieser Software bzw. Daten im Übrigen nur in dem Umfang, in dem dieses dem Nutzer aufgrund der von ihm anerkannten Nutzungsbedingungen von Apple erlaubt ist.

3. Ansprüche betreffs der Herstellung oder Aufrechterhaltung von im Einzelfall zugesicherten Eigenschaften oder Funktionalitäten können grundsätzlich nur gegenüber XYRALITY geltend gemacht werden. Im Übrigen gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und XYRALITY die Bestimmungen von § 6 Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch bezüglich der von Apple erworbenen Software bzw. Daten.

4. Sollten dem Nutzer im Einzelfall Ansprüche gegenüber Apple direkt zustehen, so sind diese Ansprüche auf die Erstattung des Kaufpreises beschränkt.

5. Apple hat gegenüber dem Nutzer keine Verpflichtung, Wartungs- oder Supportdienstleistungen in Verbindung mit der Software oder den bezogenen Daten zu erbringen. Apple haftet gegenüber dem Nutzer auch nicht für Ansprüche aufgrund gesetzlicher Regelungen betreffs Produkthaftung, Verbraucherschutz oder ähnlicher gesetzlicher Regelungen sowie auch nicht im Falle der Verletzung geistigen Eigentums.

6. Apple haftet auch nicht in Fällen, in welchen die von Apple bezogene Software bzw. Daten oder deren Nutzung das Urheberrecht oder andere Rechte Dritter verletzen.

7. Der Nutzer wird auf Verlangen nach bestem Wissen bestätigen, dass er i) nicht in einem Land ansässig ist, für das die Vereinigten Staaten ein Embargo verhängt haben oder welches von den Vereinigten Staaten als ein Land betrachtet wird, welches den Terrorismus unterstützt;  ii) dass er nicht irgendwelchen durch die Regierung der USA verhängten Beschränkungen unterliegt. 

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Anzeigen und Erklärungen, die vom Nutzer gegenüber der XYRALITY GmbH abzugeben sind, bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Etwas anderes gilt nur, wenn im Einzelfall eine andere Form (z.B. Textform) bestimmt oder vereinbart worden ist.

2. Erfüllungsort ist die Freie und Hansestadt Hamburg (Deutschland). Für den Fall, dass der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland in das Ausland verlegt, ist die Freie und Hansestadt Hamburg (Deutschland) Gerichtsstand . Letzteres gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Verbrauchers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

3. Für die von der XYRALITY GmbH auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

4. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

XYRALITY GmbH

Max-Brauer-Allee 44,

22765 Hamburg,

Phone: +49 (0) 40 75 66 64 88,

Geschäftsführer: Sven Ossenbrüggen

Handelsregister Hamburg HRB 115332

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 274 189 349